Wie hier unter anderem zu lesen ist, hat sich der GRÜNE Appell an die SPD doch gelohnt. Ich hoffe, dass wir jetzt die KRAFT haben und das Steuer in NRW endlich in Richtung Zukunft drehen!
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12Jun
Fehlt uns die Kraft?
Die Wähler hatten in NRW ganz klar der Schwarz-Gelben Regierung in NRW die Regierungskompetenz abgesprochen. Im Gegenzug haben wir Grünen sehr deutlich einen Regierungsauftrag bekommen: Geht in den Bundesrat und verhindert, dass die Schwarz-Gelbe Regierung ihr zerstörerisches Werk in Deutschland vollenden kann. Alle Versuche, den Sozialstaat abzuschaffen hätten deutlich verhindert werden können. Wann immer eines dieser Un-Gesetze ernsthaft in den Bundesrat gekommen wären, wir hätten sie verhindern können. Wir sehen dies doch ganz deutlich bei der Laufzeitverlängerung der AKWs. Das war Schwarz-Gelb bereits so verängstigt, dass die das Gesetz ganz einfach vorbei tricksen wollten.
12Mai
So geht es weiter mit “Rot-Grün+”
Heute Abend finden die ersten Gespräche zwischen GRÜNEN und SPD in Düsseldorf statt. Dort wollen wir uns über die Ausgangslage austauschen und ausloten, ob eine priviligierte Partnerschaft auf Augenhöhe zwischen SPD und GRÜNEN möglich ist. Dies soll als Grundstock für die weiteren Koalitionsgespräche “Rot-Grün Plus” dienen.
Vereinbart sind danach bislang Gespräche sowohl mit der Linkspartei, als auch mit der FDP – auf den Wunsch der SPD. weiterlesen »
